Autorechtstag Aktuell: Buntes rund um Auto und Verkehr – aktuelle Rechtsprechung des VI. Zivilsenats

Dr. Oliver Klein, Bundesgerichtshof, Karlsruhe

Standen im letzten Jahr noch die Entscheidungen zum sog. „Werkstattrisiko“ im Mittelpunkt des Rechtsprechungsreferates, geht es dieses Mal um die Folgen dieser Rechtsprechung für andere Schadenspositionen: Gelten dieselben oder zumindest ähnliche Grundsätze auch für den Sachverständigen („Sachverständigenrisiko“) und, im Bereich des Personenschadens, für die Krankschreibung durch einen Arzt („Arztrisiko“) und für die Abrechnungen eines Krankenhauses im Regressprozess einer gesetzlichen Krankenkasse gegen den Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers („Krankenhausrisiko“)?

Vorgestellt werden soll darüber hinaus eine Auswahl der sonstigen im Berichtszeitraum zum Verkehrs(unfall)recht bereits ergangenen und bis zum Autorechtstag absehbar noch ergehenden Entscheidungen des VI. Zivilsenats, etwa zur Bedeutung der Umsatzsteuer bei der Ermittlung des merkantilen Minderwerts, zur Darlegungslast bei einem Vorschaden, zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Höherstufung in der Kaskoversicherung nach Inanspruchnahme des GAP-Versicherungsschutzes für darlehensfinanzierte Fahrzeuge einen ersatzfähigen Haftungsschaden darstellt, zum Nutzungsausfallschaden trotz abgelaufener Prüfplakette, zum Anscheinsbeweis beim berührungslosen Auffahrunfall und zum Betriebsbegriff bei sich selbst entzündender Ladung.

Der Referent steht wie stets für Fragen zur Verfügung und freut sich über Rückmeldungen aus der Praxis.

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