Archiv des Autors: Sven Allinger

Aus der nationalen (Instanz-)Rechtsprechung zum Autokauf

Dr. Thomas Almeroth, Rechtsanwalt aus Friedberg/Hessen

18. Januar 2022

Auch in Zeiten von Corona ist das aktuelle Autokaufrecht durch zahlreiche Entscheidungen der Rechtsprechung und Rechtssetzungsakte des europäischen und nationalen Gesetzgebers geprägt worden. Was den Autokauf betrifft, scheint das Diesel-Abgas-Thema, gemessen an der Zahl der veröffentlichten Entscheidungen und Aufsätze, immer noch den Schwerpunkt des juristischen Interesses zu bilden.

Dabei wird gelegentlich die Vielzahl anderer Entscheidungen speziell zum Autokauf übersehen. Da viele der anstehenden Fragen nicht oder erst nach Jahren zum BGH oder gar zum EuGH kommen, darf die Instanzrechtsprechung keinesfalls übersehen werden. Wie gehen Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte mit den Problemen um, die erkennbar im Raum stehen, deren Lösung aber selten durch den Gesetzgeber oder höchstrichterliche Entscheidungen klar vorgegeben wird? Gerade in Ihrer Bedeutung für den Rechtspraktiker dürfen die Entscheidungen der Spruchkörper unterhalb des BGH, insbesondere die der Oberlandesgerichte, nicht unterschätzt werden.

– Wann liegt ein Umgehungsgeschäft im Sinne des § 476 Abs. 1 Satz 2 BGB vor?
– Welche Bedeutung hat die Angabe „soweit bekannt“?
– Wann liegt beim Gebrauchtwagen ein Sachmangel und wann ein normaler Verschleiß vor?
– Wann ist ein gegenüber den Herstellerangaben erhöhter Verbrauch ein Sachmangel und gibt es Besonderheiten bei einem Hybridfahrzeug?
– Inwieweit ist die nachträgliche Änderung der Eigenschaft eines Fahrzeugs durch ein Softwareupdate vom Käufer hinzunehmen?
– Gibt es einen einheitlichen Erfüllungsort beim verbundenen Geschäft?
– Arglistige Täuschung durch Angaben „ins Blaue hinein“?
– Welche Bedeutung hat die Rügepflicht des § 377 HGB beim gewerblichen Autokauf?
– Was gibt es Neues beim Mangelbegriff oder der arglistigen Täuschung?
– Wann liegt eine Beschaffenheitsvereinbarung bei Oldtimerkauf vor?
– Gibt es Neues zum Gutglaubenserwerb?
– Wann fehlt es an der Fabrikneuheit eines Pkw?
– Wer haftet für Arglist im Zusammenhang mit einem Agenturgeschäft?

Mit diesen und vielen anderen Rechtsfragen, die in der anwaltlichen Praxis immer wieder eine Rollen spielen, wird sich der Referent in seinem Überblick über die aktuelle (Instanz-) Rechtsprechung zum Autokauf befassen.

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