Die Rechtssache Ferenschild und etwaige Folgen für den Gebrauchtwagenhandel Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Leiter des Deutschen Autorechtstages 25. August 2020 Seit dem Urteil des EuGH vom 13.7.2017 steht fest, dass § 475 Abs. 2, letzter Halbsatz bzw. die...

Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum „Abgasskandal“ Wolfgang Ball, Vorsitzender Richter am BGH a.D. 18. August 2020 Der für das Deliktsrecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat in einem Grundsatzurteil vom 25. Mai 2020 zum sogenannten Abgasskandal der Klage eines...

Autorechtstag-Aktuell 11. August 2020 Sehr geehrte Damen und Herren, nun steht es fest: Der 13. Deutsche Autorechtstag findet am 28./29. September 2020 tatsächlich statt. Dies liegt in erster Linie daran, dass Sie – die Teilnehmenden und Referenten-/innen...

Blitzerfehler von Dr. Matthias Quarch, Vorsitzender Richter am LG Aachen und Schriftleiter der NZV 28. April 2020 Es schlug im letzten Sommer ein wie der berühmte Blitz aus heiterem Himmel, das Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshofs vom 5.7.2019 (NZV 2019,...

Fahndungseintrag im Schengener Informationssystem (SIS) – BGH konkretisiert Haftungsvoraussetzungen 15. April 2020 Wird ein Fahrzeug veräußert, welches zur Fahndung ausgeschrieben ist, stellt dies nach Auffassung des BGH einen Rechtsmangel dar. Es bestehe die...

Verkaufen, Vermitteln, Vermakeln – wer trägt das Gewährleistungsrisiko? von Usama Sabbagh, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht 7. April 2020 Im gewerblichen Autohandel spielt die Frage der gesetzlichen Gewährleistung eine zentrale...